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01. April 2023

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„Es braucht Sicherheit und Planbarkeit für Menschen und Unternehmen“

„Es braucht Sicherheit und Planbarkeit für Menschen und Unternehmen“© NLK Pfeiffer

Land Niederösterreich investiert 850 Millionen Euro in Gesundheit, Pflege, Wohnen und Verkehr. Landeschefin Johanna Mikl-Leitner betont Fokus auf Krisenbewältigung und Zukunftssicherung. Landesinvestments bringen weitere 3 Milliarden Euro an Investitionen und sichern 50.000 Arbeitsplätze.

(red/czaak) Das Land Niederösterreich startet mit weiteren standortrelevanten Initiativen in das neue Jahr 2023. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) informierten einen Tag nach Neujahr über Landes-Investitionen in der Höhe von 842 Millionen Euro, die Berechnungen zufolge weitere 3,1 Milliarden Euro an Investitionen auslösen und rund 50.000 Arbeitsplätze absichern oder neu schaffen. Die Mittel des Landes fließen dabei vor allem in Projekte in den Bereichen Gesundheit, Pflege, leistbares Wohnen und Mobilität.

„Wir befinden uns am Beginn eines Jahres, von dem keiner weiß, was es noch bringen wird – in Europa, in Österreich, in Niederösterreich. Wir befinden uns in einer Zeit, in der die Herausforderungen weiterhin groß bleiben. Die Stoßrichtungen des Landes bleiben daher gleich: Einerseits alles tun, damit die Menschen gut durch die Krise kommen, und andererseits weiterhin wichtige Investitionen in Zukunftsfelder tätigen“, erläuterte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner im Rahmen der Präsentation die Stoßrichtung für Österreichs größtes Bundesland.

Doppelbudget für die Jahre 2022 und 2023 mit gesamt 7,3 Milliarden für 2023
„In Zeiten von globalen Krisen braucht es für die Menschen im Land größtmögliche Sicherheit und Planbarkeit. Daher braucht es Investitionen, um den Wachstumsmotor für Wirtschaft und Arbeitsplätze am Laufen zu halten“, so Mikl-Leitner. Das Landesbudget – für 2022 und 2023 wurde ein Doppelbudget beschlossen – sieht für das Jahr 2023 eine Summe von 7,3 Milliarden Euro vor. Enthalten sind hier etwa Ausgaben für das Personal in den Kliniken sowie den Pflege- und Betreuungseinrichtungen oder auch Finanzmittel für die Bildungseinrichtungen von den Kindergärten über die Schulen bis hin zu den universitären Einrichtungen.

Ein weiterer wichtiger Teil sind die Landes-Investitionen, weil diese weitere Investments auslösen und die Niederösterreichische Wirtschaft ankurbeln. „Mit unseren Landes-Investitionen von 842 Millionen Euro können wir als öffentlicher Auftraggeber weiterhin Stabilität, Sicherheit und Planbarkeit garantieren“, präzisierte die Chefin der ÖVP-geführten Landesregierung. Drei Viertel der Investitionen fließen in die Bereiche Gesundheit und Pflege, Wohnen und Mobilität, dazu kommen Investitionen in die Infrastruktur für Kliniken und Pflegeeinrichtungen, in das leistbare Wohnen oder auch in Schiene und Straße.

Positive Effekte für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze
Das wiederum habe „positive Effekte für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“, verwies die Landeshauptfrau auf die dadurch ausgelösten Gesamt-Investitionen von 3,1 Milliarden. „Gewaltige Summen für konkrete Projekte, an denen wir auch in schwierigen Zeiten festhalten. Damit geben wir den Gemeinden, Betrieben und den Landsleuten Sicherheit und Planbarkeit“, unterstrich Mikl-Leitner. Im Jahr 2022 ist die Wirtschaftsleistung in Österreich um rund 4,7 Prozent gewachsen, für 2023 sind nur noch 0,3 Prozent prognostiziert. „Umso wichtiger, dass Gemeinden wie Land weiter als kräftige Investitionsgeber auftreten“, ergänzte Ludwig Schleritzko, ÖVP-Landesrat für Finanzen in Niederösterreich.

Diese Investitionen sind in der Tat ein relevanter Impulsgeber für die Niederösterreichische Wirtschaft und die damit verbundenen Arbeitsplätze. Schleritzko verwies in dem Kontext auch auf das blau-gelbe Entlastungspaket für Städte und Gemeinden in Höhe von 80 Millionen Euro. 2023 würden die Gemeinden rund 800 Millionen Euro investieren, zusammen mit den Geldern des Landes ergebe das eine Summe von 1,6 Milliarden Euro für Projekte wie z. B. im Hochwasserschutz, in der Umsetzung der Kinderbetreuungsoffensive oder auch für Photovoltaik-Anlagen.

„Die Menschen im Land können sich auf uns verlassen“
Als Beispiele für Investitionen des Landes im Gesundheitswesen nannte Schleritzko dann noch die Erweiterung der Strahlentherapie in Krems oder neue Computertomographien in den Landeskliniken Hollabrunn und Mödling. Und für die Bereiche Mobilität und Verkehr die Investitionen in die Bahn-Infrastruktur, wie z. B. entlang der Pottendorfer Linie oder der Kamptalbahn. Ein besonderer Schwerpunkt für Niederösterreich ist zudem die Schul- und Kindergarten-Infrastruktur mit Beispielen wie die Schaffung von weiteren Kindergartengruppen in Wiener Neustadt oder der Bildungscampus in Hollabrunn.

Im Wohnbereich wiederum unterstützt das Land tausende neue Wohneinheiten auch in regionalen Gebieten oder den Anschluss von rund 35.000 Haushalten an das Glasfasernetz. „Alle diese Investitionen garantieren Planungssicherheit für die Gemeinden, Unternehmen und die Landsleute“, betonte Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) abschließend. „Niederösterreich steht zu seinen Investitionen, die Menschen im Land können sich auf uns verlassen.“

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red/czaak, Economy Ausgabe Webartikel, 09.01.2023